Kommunalpolitiker pflegten direkte Kontakte in Berlin

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Veröffentlicht am Freitag, 30. Dezember 2011 18:40

Bundestagsabgeordneter Peter Weiß organisierte Treffen in der Bundeshauptstadt:

Die Verkehrsprojekte der Region am Oberrhein konnten die Vorsitzenden von CDU-Ortsverbänden und Gemeinderatsfraktionen in Berlin direkt mit den politischen Entscheidungsträgern diskutieren. Bundestagsabgeordneter Peter Weiß hatte die Kommunalpolitiker in die Bundeshauptstadt eingeladen, um einen direkten Kontakt zwischen Basis und Bundespolitik zu organisieren.

Auf Einladung des Bundestagabgeordneten Peter Weiß reiste eine Gruppe von Fraktions- und Ortsvorsitzenden aus dem Wahlkreis nach Berlin. Entsprechend fanden sich viele interessante regionale Themen und Diskussionen mit hochkarätigen Referenten in dem dicht gepackten Programm wieder. Wie ein roter Faden zog sich dabei die Verkehrspolitik durch die vier Tage.

Im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erklärte der für den Schienenverkehr zuständige Parlamentarischen Staatsekretär Enak Ferlemann (CDU), dass die Bundesregierung zu den im Planungsbeirat zur Rheintalbahn festgelegten Zusagen und Verfahren steht. Man wolle das Aus- und Neubauvorhaben im Konsens mit der Region verwirklichen.

Die Bürgermeisterstellvertreter Karla Mahne (Haslach i.K.) und Pirmin Wissler (Winden i.E.) betonten die Notwendigkeit des Baus der geplanten Ortsumfahrungen für ihre Gemeinden. Direkt vom zweiten Dienstsitz des Ministeriums aus Bonn wurde hierzu extra der für den Straßenbau im Wahlkreis zuständige Fachbeamte zugeschaltet. Der Staatssekretär konnte berichten, dass das Parlament den Verkehrsetat um 1 Milliarde Euro anheben werde.

Passenderweise besuchte die Gruppe danach die Hauptstadtzentrale der Deutschen Bahn am Potsdamer Platz. Die Delegation kam mit dem Leiter Wirtschaft, Politik und Regulierung, Georg Brunnhuber, und dem Leiter der Berliner Repräsentanz, Alexander Kaczmarek, ins Gespräch. Ausführlich wurden die einzelnen Planungsabschnitte der Rheintalbahn besprochen. Die Bahnvertreter stellten das neue Programm zur Umrüstung von Güterwaggons vor, das erheblich zur Lärmreduzierung beitragen wird.

Während eines Besuchs im Deutschen Bundestag konnten die Teilnehmer die abschließende Beratung des Verkehrshaushaltes live von der Besuchertribüne aus verfolgen. Danach gab es ein sehr ausführliches Gespräch mit dem Abgeordneten Peter Weiß über aktuelle politische Fragen.

Neben regionalen Themen standen weitere hoch interessante Programmpunkte auf der Tagesordnung. So besuchte die Gruppe das Bundeskanzleramt, die CDU-Bundesgeschäftsstelle und die baden-württembergische Landesvertretung. Außerdem besichtigte man im Rahmen einer Stadtrundfahrt geschichtsträchtige Orte, war bei der EnBW-Hauptstadtrepräsentanz zu Gast und machte zum Abschluss der Reise Station bei der baden-württembergischen Weinmesse „BW-Classics“ auf dem ehemaligen Flughafen Tempelhof.

Die Gruppe wurde von der Geschäftsführerin der Badischen Weinwerbung Sonja Höferlin, Peter Wohlfarth, dem Geschäftsführer des Badischen Weinbauverbandes e.V., und der badischen Weinkönigin Nathalie Henninger aus Endingen-Königschaffhausen begrüßt.

Es war beeindruckend zu sehen, wie sich die badischen Winzer anstrengen, die Produkte aus ihren Betrieben auf dem Berliner Markt zu platzieren.

Politischen Einsatz für die Anliegen der Region zeigten CDU-Orts- und Fraktionsvorsitzende bei einem Besuch in Berlin.

Unser Bild zeigt die CDU-Orts- und Fraktionsvorsitzenden beim Besuch der Weinmesse Baden-Württemberg-Classics in Berlin zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Peter Weiß, der Badischen Weinkönigin Nathalie Henninger, der Bereichsprinzessin Kaiserstuhl-Tuniberg Lisa Thoma und der Bereichsprinzessin Ortenau Larissa Stäbler.

Aufnahme: Zähringer